General Schultze-Rhonhof trotzt General Winter

Trotz starker Schneeverwehungen trifft General a.D. Schultze-Rhonhof am 09.12.2010 pünktlich in Eibau ein.
Vor 65 Gästen referiert er über die diplomatischen Aktivitäten, der am Krieg beteiligten Staaten, vor dem Ausbruch des 2. Weltkrieges.
Der DSU-Kreisverband Oberlausitz bedankt sich bei Herrn Schultze-Rhonhof für seinen hervoragend, gelungenen Vortrag.

Einladung zum Vortrag mit General Schultze-Rhonhof nach Eibau am 09.12.2010

Einladung zum DSU-Wintergespräch
mit
General a. D. Gerd Schultze-Rhonhof
General Schultze-Rhonhof referiert über die historischen Abläufe zwischen 1919 und 1939. Er berichtet auf eindrucksvolle Weise über die diplomatischen Verwicklungen, welche letztendlich zum Ausbruch des 2. Weltkrieges führten.
Auf der Grundlage seiner umfangreichen Forschungen nannte er sein zum Bestseller aufgestiegenes Buch:

Der Krieg, der viele Väter hatte.

Gerd Schultze-Rhonhof ist am 26.05.1939 in Weimar geboren. 1959 trat er in die Bundeswehr ein und war von April 1985 bis September 1989 im Rang eines Brigadegenerals Kommandeur der Panzergrenadierbrigade 19 in Ahlen. Nach Beförderung zum Generalmajor war er von September 1991 bis September 1994 Kommandeur der 3. Panzerdivision in Hamburg. Außerdem war er Territorialer Befehlshaber für die Bundesländer Niedersachsen und Bremen. 1996 wurde er aus der Bundeswehr verabschiedet.

Die Veranstaltung findet am
Donnerstag, dem 09.12.2010
in 02739 Eibau, Kottmarhäuser 3
in der Gaststätte „Kottmarschenke“
um 19.00 Uhr
statt.

Christfried Wiedemuth
DSU-Kreisvorsitzender

Kippt Dresden die neuen Fahnen-Farben?

Leserzuschrift zum Artikel „Kippt Dresden die neuen Fahnen-Farben?

Der Kreistag Görlitz hat am 23.06.2010 mit überwältigender Mehrheit für die Oberlausitzer Traditionsfarben mit der Farbreihenfolge Blau-Gelb in unserer Kreisflagge gestimmt.
Am 28.01.2009 ist bei der Abstimmung über das Kreiswappen die Farbreihenfolge der Flagge mit untergeschoben worden. Der Beschluss lautete damals:
„Der Kreistag des Landkreises Görlitz beschließt die Gestaltung des Wappens und Flagge entsprechend der Anlage – Variante 3 „.
In Variante 3 war nur das Wappen abgebildet.
Genau dieser Fehler ist im Juni-Kreistag korrigiert worden.
Die Konträre Auffassung ist in den unterschiedlichen Sichtweisen zwischen Tradition und Heraldik begründet.
Für die Tradition stehen die Oberlausitzer Vereine: Lusatia , das Kuratorium Einige Oberlausitz und nicht zu vergessen die absolute Mehrheit des Kreistages Görlitz sowie breite Schichten unserer Oberlausitzer Bevölkerung.
Die Historische Begründung von Blau-Gelb hat die DSU-Fraktionsgruppe mit Quellennachweisen bei der Antragsbegründung geliefert. Wir haben uns hierbei auf die Historiker Hermann Knothe und Paul Arras berufen. Diese Quellenbezüge haben wir ebenfalls dem Sächsischen Staatsarchiv übermittelt.
In der sächsischen Oberlausitz gibt es seit 1920 Bestrebungen, ich nenne es mal aus Chauvinistischen Gründen, die Oberlausitzer Identität zurückzudrängen. Im preußischen Teil der Oberlausitz ist niemals an den Farben Blau-Gelb gerüttelt worden.
Auf den Unterton des Artikels muss ich kurz eingehen, wenn hier 4 Bürger bei der Umfrage von wichtigeren Aufgaben sprechen die es bei uns zu lösen gibt.
Wir Kreisräte verrichten unsere Arbeit ehrenamtlich, genauso wie viele Bürger in unserem Kreis die sich für das Gemeinwohl engagieren. Als DSU wären wir froh, wenn wir mehr Unterstützung seitens der Bürgerschaft bei der Lösung der wichtigen Dinge in unserem Kreis erfahren würden.
Wir arbeiten bei der Lösung von Problemen aktiv mit. Ich nenne als Beispiel den Kreishaushalt. Bei dieser gespannten Haushaltslage haben wir uns beispielsweise gegen den Bau des Landratsamtes mit einer Kostenbelastung von über 20 Millionen Euro für den Steuerzahler ausgesprochen. Bei den weit überdurchschnittlich hohen Sozialausgaben im Görlitzer Raum, durch den Zuzug von Leistungsempfängern, fordern wir eine Umgruppierung von Zuschüssen durch Land und Bund. Von der DSU sind bisher bei jeder Haushaltssatzung in den letzten 20 Jahren erhebliche Sparvorschläge bezüglich der Verwaltungskosten gestellt worden, während wir immer aktiv an der Abfederung von sozialen Härten mitgewirkt haben.

Christfried Wiedemuth

An alle Menschen die Deutschland lieben – die bereit sind Schaden vom deutschen Volk zu wenden

An alle Menschen die Deutschland lieben – die bereit sind Schaden vom deutschen Volk zu wenden
Der DSU-Kreisverband Oberlausitz ruft alle Heimatverbundenen, wertebewusst denkenden Bürger im Freistaat Sachsen auf sich in der Sammlungsbewegung des Bündnisses für Freiheit und Demokratie zu organisieren.



1. Phase - Vereinsgründung: Freiheitlich & Heimatverbunden im BFD am 27.11.2010
2. Phase Umwandlung in eine Wertkonservative-Patriotische-Partei mit dem Ziel den Linksruck der CDU parlamentarisch zu kompensieren

1. gemeinsame Programmpunkte

Bündnis für Freiheit und Demokratie BFD

Maßgabe sind Förderung und Erhalt
der Freiheitlich Demokratischen Grundordnung in Deutschland

1. Entschuldung
a. auch durch Einstellung von Zahlungen welche ohne Gegenleistungen ins Ausland erfolgen
b. Geldwertstabilität / Schuldenmoratorium
2. Einheitlicher Mindestlohn auf regionale Ebene und Branchenbezogen
a. Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen durch Förderung des Mittelstandes
3. Eine einheitliche staatliche Krankenversicherung Deutschlandweit
4. Einheitliche Schul- und Lehrstandards
a. einheitliche Abschlüsse
b. Lernmittel - Betreuungsfreiheit
5. Stärkung des Mitspracherechts des Volkes durch Direktwahl und Volksentscheide

6. Einwanderung gesetzlich restriktiv regeln - als Grundsatz muß
7. gelten: Deutschland muss um Einwanderung nicht werben.
8. Keine ausländischen Militäreinsätze ohne UNO Mandat
a. keine deutsche Beteiligung an Angriffskriegen
9. Eine Rentenpflichtversicherung
10. Aussetzung der Öko-Steuer, bis Umweltstandards auf gleichem europäischen Niveau vollständig umgesetzt sind.
11. Schutz des nationalen Bildungs- und Kulturguts
12. Stärkung der inneren Sicherheit (Grenz-Kriminalität, Ausländerkriminalität)
a. einer Schrittweisen Machtergreifung des Islam in Europa ist entgegenzuwirken.
13. Die Türkei als großes asiatisches und islamisches Land
gehört nicht in die EU.
14. Förderung von dezentraler Energieversorgung und alternativen
15. Energieformen, um von fossilen Energieträgern weniger abhängig zu sein.
16. Durchsetzen einer artgerechten Tierhaltung
17. Förderung von ganzheitlich ausgerichteten landwirtschaftlichen Betrieben sowie einer umweltgerechten Bewirtschaftung.
18. Keine weitere Abgabe der nationalstaatlichen Souveränität an die EU
19. Erhalt der staatlichen Eigenständigkeit Deutschlands.
20. Ver- und Entsorgungsinfrastruktur unter staatlicher Kontrolle (Energie-, Wasserversorgung, Verkehrswege, Abwasser und Müll)

Dank an Karl-Heinz Obser

Rücktrittsbedauern und Dank

Sehr geehrter Herr Obser,

im Namen des Vorstandes des sächsischen DSU-Landesverbandes möchten wir Ihnen einen persönlichen Dank für Ihre aufopferungsvolle Tätigkeit als DSU-Landesvorsitzender und als Stadtrat von Leipzig aussprechen. Bei der Landesvorstandssitzung am 18. September 2010 in Leipzig ist Ihr unerschrockenes Wirken für die DSU ausführlich gewürdigt worden.
Mit Ihren Parteieintritt 1995, zu einem Zeitpunkt als die Karieristen gerade unsere Kameradschaft verließen bzw. verlassen hatten, haben Sie von Beginn an Flagge gezeigt.
Bereits 1999 konnten Sie als DSU-Vertreter in den Stadtrat von Leipzig einziehen. Schnell erlernten Sie die Verhaltens- und Geschäftsregeln. Durch Pragmatik und Intelligenz gelang es Ihnen als Leipziger Stadtrat konservative Lösungsansätze plausibel dazustellen und im Rahmen der parlamentarischen Verhältnisse zu gestalten.
Auch in der parteiinternen Arbeit wurde Ihr politisches Talent schnell erkannt. Bei den Wahlen des DSU-Landesverbandes Sachsens 2004, kandidierten Sie um den Landevorsitz und wurden zum Landesvorsitzenden gewählt. Ihnen gelang es sehr schnell den politischen Aufwind für unsere gemeinsame vaterländische Sache zu nutzen.
Durch Ihr unermüdliches Engagement hatten Sie bereits 2004 einen maßgeblichen Anteil am positiven Wahlergebnis der DSU in Sachsen. Der allgemeine Niedergangstrend der DSU wurde gebrochen. In diesem Jahr konnten Sie außerdem mit starken Stimmgewinnen die zweite Legislaturperiode als Stadtrat von Leipzig beginnen.
In Ihrer Mandatszeit waren Sie zahllosen Anfeindungen des politischen Gegners ausgesetzt.
Trotz gezielter Angriffe gegen Sie sowie gegen den DSU-Landesverband gelang es Ihnen immer wieder Klärung und Konstruktivität nach innen und außen zu vermitteln. Ob der Fall Hösel-Daum oder Köppe, sie halfen immer den Schaden auf die DSU zu begrenzen.
Sie versuchten die personelle Führungsschwäche der DSU auf Bundesebene in Grenzen zu halten.
Hauptsächlich durch das Erstarken der Freien Wähler und der NPD im Freistaat Sachsen, verlor die DSU bei den Kommunalwahlen 2008 und 2009 2/3 ihrer Mandate. In den Städten Leipzig und Dresden haben wir seither keine kommunale Verankerung mehr.
Für Sie war dieser Verlust niederschmetternd. Trotzdem versuchten Sie unserer Sache wieder neue Impulse zu geben. Aktiv unterstützten Sie die Zusammenführung der konservativ geprägten Kräfte in Sachsen. Durch innerparteiliche Intrigen wurde die maßgeblich von Ihnen vorbereitete Aufnahme der SVP in die DSU verhindert.
Nach einer Bedenkzeit legten Sie den Landesvorsitz nieder.
Ihre Gründe hierfür sind menschlich verständlich und nachvollziehbar. Trotzdem bitten wir Sie inständig und hoffen, dass Sie unserer gemeinsamen Sache, der Erhaltung unseres geliebten deutschen Vaterlandes, in welcher Form auch immer, weiter dienen werden.

Mit den besten Grüßen und Wüschen bedankt sich bei Ihnen der Landesvorstand Sachsen der DSU.
i. A.
Tobias Keller Christfried Wiedemuth

Tobias Keller ist neuer DSU-Landesvorsitzender von Sachsen

Pressemitteilung des Landesvorstandes der DSU-Sachsen


Generationswechsel

Nach dem Rücktritt des Landesvorsitzenden Karl-Heinz Obser trat am 18.09.2010 der sächsische Landesvorstand zusammen um den künftigen Weg der DSU in Sachsen zu besprechen. Nach einhelliger Meinungsäußerung des Bedauerns dieses Schrittes von Karl-Heinz Obser und wiederholten Dankesäußerungen an ihn über seine bisherige Arbeit im Landesvorstand, wurde satzungsgemäß ein Nachfolger gewählt, der das Amt bis zum nächsten Landesparteitag im Frühjahr 2011 ausführt.
Als neuer Landesvorsitzender des Landesverbandes Sachsen der DSU wurde der bisherige Stellvertreter, der christliche Leipziger Unternehmer Tobias Keller, 46Jahre alt, gewählt.
In einer ersten Erklärung zur Zukunft sprach Herr Keller von einer weiteren Arbeitsteilung im Vorstand und außer der themenbezogenen Zusammenarbeit auch von den wichtigen Impulsen, die überparteilich die Integrationsfähigkeit der DSU in Sachsen mit Gleichgesinnten weiter vorantreiben sollten. Zu erwähnen ist hierbei die Mitgliedschaft und Zusammenarbeit vieler Mitglieder der DSU im BFD (Bündnis für Freiheit und Demokratie), aber auch die denkbare Zusammenarbeit mit anderen Parteien, Vereinen und Gliederungen, wenn es thematisch den Idealen und Programminhalten der DSU entspricht.
Die letzten Entwicklungen zeigen deutlich, dass der Wunsch nach Meinungsfreiheit, Medienvielfalt und Demokratie keineswegs 1989 mit dem Mauerfall zufrieden stellend erfüllt worden ist. Diese Rechte gilt es regelmäßig neu einzufordern. Zur Mitarbeit sind nicht nur die Parteimitglieder, sondern alle aufgerufen, die an einer konservativen Zeitenwende mitarbeiten wollen. Jetzt ist wieder Zeit Gesicht zu zeigen, gegen den Zeitgeist für Werte orientierte Politik, gegen Lügen und Versprechen für idealistisches Arbeiten miteinander.
Schließt euch an! war eine der im Massenchor gerufenen Forderungen 1989 zur friedlichen Revolution. Sie gilt heute noch und wieder!


Tobias Keller

Flutopferhilfe

Pressemitteilung

Die DSU-Fraktionsgruppe erklärt sich solidarisch mit den Flutopfern im Dreiländereck und fordert eine lückenlose Aufklärung über die Ursachen des Staumauerbruchs der Witka-Talsperre

Die DSU führt ab sofort eine Spendensammlung für die Flutopfer im Dreiländereck durch. Die Koordinierung von Sachspenden erfolgt über die
Geschäftsstelle der DSU-Fraktion
Grüner Graben 22
02826 Görlitz

Freitags von 17.00 Uhr bis 20.00 Uhr
Telefonisch zu erreichen über: 03581 879669
01631629102.

Die DSU fordert den Bund und das Land Sachsen auf, eine schnelle und unkomplizierte Unterstützung der Betroffenen für die Schadensfälle zu gewährleisten, welche vom Versicherungsschutz nicht gedeckt sind.
Hierbei sind alle betroffenen Personen mit einzubeziehen. Die Hilfeleistung über ein rückzahlbares Darlehn ist für die Geschädigten unakzeptabel.
Weiterhin fordern wir eine lückenlose Aufklärung der Ursachen des Staumauerbruchs der Witka-Talsperre!
Die statischen Probleme der Staumauer sind mit Sicherheit den zuständigen deutschen Behörden nicht verborgen geblieben. Seit einigen Jahren wird nahezu bei jeder Hochwasserführung der Witka die Talsperre mindestens teilweise geflutet, so dass es zum Rückstau der Neiße kam und größere Überschwemmungen die Folge waren. Es stellt sich die Frage, warum haben die deutschen Behörden nicht eher bei der zuständigen polnischen Seite diesbezüglich interveniert und zum Handeln aufgefordert.
Wir begrüßen, dass die polnische Staatsanwaltschaft in der Sache Staumauerbruch bereits aktiv geworden ist.

Christfried Wiedemuth
Fraktionsvorsitzender